Wahlprüfsteine zur Landtagswahl 2021
Welchen Parteien sind Umwelt und Klima wichtig?
Artenreiches Grünland - Foto: Eckhard Gottschalk
27. Mai 2021 - Am 6. Juni 2021 wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Der NABU Sachsen-Anhalt wollte wissen, wie die Parteien zu Natur-, Umwelt- und Klimaschutz stehen und hat ihnen deshalb 44 Fragen aus sechs Bereichen gestellt. Einen vergleichenden Auszug der Antworten der Parteien auf ausgewählte Fragen finden Sie in der folgenden Tabelle. Die vollständigen Fragen und Antworten finden Sie in der PDF, die es weiter unten auf dieser Seite zum Download gibt.
Den Parteien CDU, AfD, DIE LINKE, SPD, Die Grünen, FDP, Tierschutzpartei, Die PARTEI, ÖDP, Piratenpartei und Klimaliste wurden die Wahlprüffragen Anfang Mai zugeschickt. Bisher beantwortet wurden unsere Fragen von den Parteien CDU, DIE LINKE, SPD, Die Grünen, FDP und Klimaliste.
Der NABU ist strikt überparteilich und gibt keine Wahlempfehlung ab. Die Reihenfolge der Parteien entspricht ihren Ergebnissen bei der Landtagswahl 2016.
Auszug aus dem Fragenkatalog
| Nr. | Frage | CDU | Linke | SPD | Grüne | FDP | Klimaliste |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 1a) | Unterstützt Ihre Partei eine Vergrößerung der ausgewiesenen Naturschutzflächen in Sachsen-Anhalt? | Nein | Ja | Weiß nicht | Ja | Nein | Ja | 1d) | Ist die Nachmeldung von FFH-Gebieten und SPA, die aufgrund von Kenntniszuwächsen geboten ist, durch Ihre Partei vorgesehen? | Nein | Ja | Ja | Ja | Nein | Ja | 4e) | Wollen Sie künftig ein [Natura-2000-]Monitoring alle 3-6 Jahre sicherstellen, damit zeitnah und rechtskonform Maßnahmen zum Erhalt von Arten und Lebensräumen ergriffen werden können? | Weiß nicht | Keine Angabe | Nein | Ja | Ja | Keine Angabe | 6) | Streben Sie in der kommenden Legislaturperiode eine Novellierung des NatSchG LSA unter besonderer Berücksichtigung des Insektenschutzes und des Biotopschutzes an? | Nein | Ja | Nein | Ja | Nein | Ja | 7) | Unterstützen Sie ein vollständiges Pestizidverbot in Naturschutzgebieten, Nationalparken und Natura-2000-Gebieten? | Nein | Ja | Nein | Ja | Nein | Ja | 8) | Setzen Sie sich dafür ein, dass Biber und Wolf nicht ins Jagdgesetz aufgenommen werden und stattdessen ein ganzheitliches Management etabliert wird? | Nein | Ja | Ja | Ja | Nein | Ja | 11) | Werden Sie sich dafür einsetzen, auf den Neubau von Autobahnen in Sachsen-Anhalt zukünftig vollständig zu verzichten? | Nein | Ja | Nein | Ja | Nein | Ja | 13b) | Setzen Sie sich für die Abkehr vom Ackerbau in Überschwemmungsgebieten (inkl. Rückhaltebecken und Poldern) ein? | Nein | Keine Angabe | Nein | Keine Angabe | Nein | Ja | 16a) | Setzen Sie sich für Gewässerrandstreifen mit einer Mindestbreite von 10 Metern auch für Gewässer mit einer Einzugsgebietsfläche < 10 km² ein? | Keine Angabe | Ja | Ja | Keine Angabe | Keine Angabe | Ja |
Vollständige Fragen und Antworten zum Download
Hier können Sie sich die vollständigen Fragen und Antworten ansehen und herunterladen:
Gemeinsame Wahlprüffragen mit AbL und Aktion Agrar
Gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) und der Aktion Agrar hat der NABU Sachsen-Anhalt darüber hinaus einen weiteren Fragenkatalog erstellt und ausgewertet, der verstärkt auf die Themen Landwirtschaft und ländlicher Raum eingeht. Alle Informationen rund um diese Wahlprüffragen und die Ergebnisse der Auswertung finden Sie auf dieser Seite.